Zweimal im Jahr stellen wir die Uhr um. Frühjahr und Herbst. Stunde vor, Stunde zurück. Jahr für Jahr. Und jedes Mal gibt es das gleiche Spiel: Medien berichten, Menschen murren, Haustiere irritieren. Und dann? Dann passiert – nichts.
Dabei war die Abschaffung der Zeitumstellung längst beschlossen. Zumindest auf EU-Ebene. Doch wie so oft in der Politik: Entscheidung vertagt, Verantwortung verschoben. Und wir? Wir nehmen es hin. Ohne nennenswerten Widerstand. Ohne kreativen Ungehorsam. Dabei könnte genau das ein Lackmustest für unsere Freiheit sein. "Lackmustest Zeitumstellung: Warum wir unsere Zeit selbst bestimmen sollten" vollständig lesen
Offener Brief an die
Piratenpartei Deutschland und der
Humanistischen Union
Moin Moin liebe Piratenpartei,
sehr geehrte Humanistische Union.
Nach 9/11 bin ich Euch beigetreten, weil massiv die Bürger- und Menschenrechte in der westlichen Welt eingeschränkt wurden und ich hatte die Hoffnung, dass wir dies etwas einbremsen können. Im Rückblick waren wir eher bescheiden erfolgreich, aber immerhin es gab Lichtblicke.
19 Jahre später haben wir jetzt ein Ereignis, das 9/11 weit in Schatten stellt. Alle Grundrechte wurden quasi über Nacht ausgehebelt. Unfassbare Orwell-Phatasien wurden oder sollen umgesetzt werden. Die lokale Wirtschaft wird zerschmettert. Diskurs ist quasi verboten. Eine Opposition gibt es nicht mehr – die Demokratie ist abgeschafft, mit viel Glück zeitlich begrenzt.
In diesen Zeiten ist meine Erwartung, dass gerade die außerparlamentarische Opposition mutig Stellung nimmt und kritisch hinterfragt.
Aber was macht ihr? Nichts. Eigentlich noch schlimmer als nichts. Ihr macht einfach mit Euren Standardthemen weiter. Seid Ihr Bots?
Selbst wenn Ihr Euch nicht so weit traut eine andere Meinung als das Politbüro anzunehmen, kann man auch im Sinne des Systems Fragen und Forderungen stellen. Zum Beispiel ein altes Thema bei Piraten und der HU: Die Patente auf weltweit benötigte Medikamente und Impfstoffen. Wenn wir tatsächlich nun die ganze Welt impfen müssen, dann sollte doch der Impfstoff patent-frei allen zur Verfügung stehen, oder? Gern dürfen die Erfinder der Impfstoffe von der Staatengemeinschaft Milliardenbeträge einstreichen, aber die Inhalte müssen für ein maximales Vertrauen völlig bekannt und für Pharmaunternehmen weltweit reproduzierbar sein. Aber das Thema wird auch nicht angesprochen, sondern der Heilbringer Gates der III wird das schon alles machen.
Also zusammenfassend noch mal gefragt:
Warum gibt es von Euch keinerlei Beiträge in der Corona-Krise, die die Verluste bei den Bürger- und Menschenrechten angehen, die wir gerade ertragen müssen?
Die europäischen Politikdarsteller laufen auf Hochtouren und die Uploadfiltersau wird überall durch das Dorf gejagt. Im Artikel 13 steht meines Erachtens nichts davon, dass es Uploadfilter geben muss. Darum wird dieses Antibürgergesetz auch durchgedrückt werden und es wird zugesichert, dass es keine Uploadfilter geben wird. Es werden wieder alle beruhigt sein und die perfide Katastrophe, die dann in Kraft tritt, wird ein massiver Einschnitt in unsere Möglichkeiten der Informationsfindung sein.
Wie wird es gemacht, wenn nicht mit Uploadfilter? "Artikel 13 – es wird keine Uploadfilter geben – es wird schlimmer" vollständig lesen
Die Briten haben so oft extra Würste bekommen und der Rest von Europa musste dies schlucken. Nun ist es damit vorbei. Der amerikanische Außenposten kehrt der EU den Rücken zu. Ein klares Signal, dass der wichtigste globale Konkurrent der USA weiter zerfallen soll. Viele schreiben nun, dass es ein rabenschwarzer Tag für die EU sein wird.
Ich glaube, wenn man nun mutig vorgeht, kann es ein ganz neuer Beginn für die EU werden mit mehr Selbstvertrauen die Probleme in Europa anzugehen.
Gerade auch militärisch könnte man einiges anpacken, was bisher undenkbar war. z.B. ein eigenes (nicht NATO unterliegendes) Militärbündnis der EU. Beilegung der todbringenden Kriegseinsätze an den Grenzen der EU und Beginn von diplomatischen Gesprächen.
Auch die Wirtschaft könnte sich nun umorientieren. Das Tor Richtung Westen wird bald enger gemacht, da ist es doch nur logisch das Tor zum Osten wieder zu öffnen. Also z.B. Beendigung der Sanktionen gegen Russland und das anstreben einer gut funktionieren Eisenbahnstrecke bis nach China. Dem Im- und Export der Zukunft. Der Handel mit China könnte mehr als genug die drohenden Ausfälle mit UK kompensieren.
Das jetzt Schottland sich abspaltet und wieder in die EU kommt sehe ich nicht so trivial. Wenn das Mode macht, muss vorher ganz Europa umgebaut werden. Im Moment geht das nicht, aber eine vollständige Demokratisierung der EU ist jetzt noch wichtiger.
Was aber jetzt gehen könnte, wäre die Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland. Das wäre ein Starkes Signal für ganz Europa.
Es gibt also viel zu tun. Da müssen nun Macher ran und das könnte natürlich ein Problem sein. Bei Frau Raute z.B. habe ich so da meine Zweifel.
