Netzplatz Protokoll von Sven Jörns

6 Monate vor Weihnachten 2012 gab es für mich die eine oder andere erschreckende Überraschung beim Landesparteitag (LPT) der Piraten Schleswig-Holstein (SH).
Am Anfang war es ja wie immer, zum Ende hin kam dann der Stillstandsgau.
Meine Gedanken sind mal wieder schwer zu ordnen und ich versuche mich mal hier frei zu schreiben.

stichwortartig was passiert ist:
- Inhaltlich hat sich kaum etwas getan und wenn, dann war es natürlich wieder gegen etwas
- Dass Piraten machen können was sie wollen, um die Demokratie zu stärken, gehört auch der Vergangenheit an
- Misstrauen ist der neue Grundsatz
- Paragrafenreiter ersticken jede Kreativität
- extreme Vergreisung im Vorstand
- Nerds sind verschwunden
- Von Vernetzung keine Spur

Oder in einem kurzen Satz gepackt: Piraten sterben den Vogonen-Tod.

Inhaltliche Anträge wurden als Pausenfüller verwendet. Das ist vielleicht noch in Ordnung, wenn ein Vorstand neu gewählt wird. Es gab hauptsächlich nur redaktionelle Änderungen. Die wenigen inhaltlichen Anträge wurden verschoben, zurückgezogen oder abgelehnt. Insbesondere die Anträge, die mal wieder konkrete Beispiele machten.
Dagegen waren wir auch mal wieder. Diesmal ESM. Da habe ich auch mein Kärtchen gehoben, aber was statt dessen gemacht werden soll, war leider nicht im Antrag.
Zähes Zeugs zum Beißen gab es dann bei den Satzungsänderungsanträgen, insbesondere bei den Untergliederungen. Das Einzige, was dabei entstanden ist, ist ein Verbot zur Einführung neuer Untergliederungen bis zum nächsten LPT. Immerhin war der neu gewählte Vorsitzende so mutig und hat auch ein Antrag gestellt. Dieser war leider zu groß, zu viel auf einmal und alleine ausgearbeitet. Ein typischer Anfängerfehler bei Änderungen der Satzung. Vielleicht wird es nächstes mal besser.
Das s.g. „Kandidatengrillen“ ist immer unerträglicher. Es wird nicht nach Stärken und Vorteilen gesucht, sondern nach Fehlern und wehe der Kandidat beantwortet Fragen ehrlich mit „keine Ahnung“. Oder der Kandidat hat politische Erfahrungen in anderen Parteien gesammelt. Eine ganz schlimme Sache.
Schauen wir uns mal an, was aus einer solchen Stimmung heraus für die Ämter der Piraten gewählt wurde:
Alte männliche Beamte.
Frauen trauen sich angesichts der Grillmethoden sicherlich noch weniger Verantwortung zu übernehmen, aber bei den Piraten SH gibt es eine weitere verschwundene Minderheit. Die unter 30-jährigen. Immerhin gab es bei den geschätzten 20 Kandidaten für Vorstandsposten einen, der unter 30 war, aber der wurde nicht gewählt.
Und so kam es, dass die Piraten SH es nicht geschafft haben, ausreichend Beisitzer zu wählen und diese Wahl nun bei nächsten LPT wiederholt werden muss. Lieber dem Wahlsystem treu bleiben, als ein funktionierenden Vorstand zu wählen.
Randnotiz noch von mir. Ich habe es ja gewagt ein „nerdigen“ Antrag zu stellen. Der wurde natürlich auch abgelehnt, aber es war ganz zum Schluss, wo keiner mehr zuhören wollte und so ein komplizierten Internetkram den alten Männern in 2 Minuten zu erklären, ist auch nicht so einfach.
Aber Nerds haben sich wohl insgesamt bei den Piraten SH zurückgezogen. Selbst die Frage nach dem Betriebssystem beim „Kandidatengrillen“ wurde nicht mehr gestellt und inhaltlich werden neue Medien schon lange nicht mehr bearbeitet.
Wirklich enttäuscht war ich auch von der nicht vorhandenen Vernetzung. Keine Arbeitsaufträge der Fraktion an die Mitglieder. Keine Definition der Zusammenarbeit.
Mir bleibt nur zu hoffen, dass vielleicht eine depressive KI das auf Grund gelaufene Piratenschiff wieder in Fahrt bringt.

Am Dienstag den 01.02.2011 gab es eine Vorstellungsrunde der Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Grömitz am 27.02.2011. Die Strandhalle war übervoll, viele Besucher mussten stehen und man merkte das große Interesse und die Erwartungen des Publikums an die 3 Kandidaten:
1. Mark Burmeister, 43 Jahre, Verwaltungsbeamter aus und in der Gemeinde Grömitz
2. Uwe Körner, 59 Jahre, Verwaltungsbeamter beim Zweckverband Karkbrok in und aus Grömitz
3. Mario Schmidt , 50 Jahre, Bürgermeister der Gemeinde in Bosau und Amt großer Plöner See aus Riepsdorf unterstützt durch die Fraktionen der CDU und FWV
Eine Moderatorin begleitete den Abend und stellte nachher Fragen an die Kandidaten zu verschiedenen Themen. Zunächst hatten die Anwärter eine feste Zeit, um sich vorzustellen. Schon dabei wurde einem klar, dass das kein aufregender Abend wird. Dann kamen die Fragen der Moderation, die jeweils von allen Aspiranten beantwortet wurden. Ein gewisser Einheitsbrei an Antworten ließ mich langsam ermüden. Im Prinzip sind sich alle Kandidaten einig und könnten ein guten Team bilden. Am Ende gab es eine Fragerunde aus dem Publikum. Scheinbar weiß halt nicht jeder, das so ein Bürgermeister heutzutage so gut wie kein Gestaltungsspielraum hat und nur zum Absegnen der Entscheidungen der Gemeindevertretung „vorangestellt“ wird. Auch ich konnte mir nach 2 Stunden eine Frage nicht verkneifen: „Welche inhaltlichen Unterschiede haben die Kandidaten?“ Die Moderatorin wiegelt die Frage geschickt ab, mit dem Hinweis, dass man sonst gerne auch würfeln könne, wenn man ich nicht weiß, wen man wählen soll. Wie recht sie hat.
Fazit: Wer wie ich auf inhaltliche Unterschiede steht und nur auf dieser Grundlage zu Entscheidungen kommt, kann dieser Wahl fern bleiben und seine demokratischen Rechte und Kräfte für den nächsten Bürgerentscheid sparen. Erleichtert wird das Fernbleiben auch dadurch, dass es für die Wahl in ganz Grömitz nur ein Wahllokal (Rathaus) geben wird.
Wer nun doch unbedingt auf Grundlage persönlicher Eigenschaften der Bürgermeisterkandidaten entscheiden will, wird es meiner Meinung auch nicht leichter haben; Der „junge“ Kandidat wird altersbedingt keine Risiken eingehen, der alte (Best-Ager) Kandidat bricht jedes Problem auf die Wasserwirtschaft runter und der Berufsbürgermeister erinnert mich an den legendären Loriot in Beamten- und Politikerrollen. ( http://www.youtube.com/watch?v=E83D60kK4Is ) Als Betthupferl gab es am Ende der Veranstaltung noch den Hinweis von unserem Bürgervorsteher, dass eine neue Gebühr (Umlage) auf die Bürger für die Investitionen zur Abwasserbeseitigung kommen wird, egal bei welchen Bürgermeister. Vielen Dank für diese ehrlichen Worte.

Am Sonntag gab es ein Bürgerentscheid in Grömitz.
Das Vorläufige Endergebnis:
http://www.groemitz.eu/termine.html
68,26 % für Ja und 31,73% für nein. Das Bürgerbegehren ist somit erfolgreich und die Gemeinde wird den Beschluss aus dem Oktober 2008 zurücknehmen müssen, den Golfplatz selber zu betreiben. Die Wahlbeteiligung lag deutlich über 40% und zeigt, dass die Bürger durchaus Interesse für wichtige Entscheidungen in ihrer Gemeinde haben.
Was aber fehlt ist das Interesse der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters an den Bürgern der Gemeinde. Ich bin mir sicher, dass die Gemeinde das Bürgerbegehren ignorieren wird und einfach das gleiche oder leicht verändert nochmal beschließen wird. Meiner Meinung nach möchten die Bürger die Ausrichtung zu einem Tourismus für „Besserverdienende“ nicht, sondern für eine familienfreundliche Ausrichtung der Gemeinde Grömitz. Dem werden die „Herrschaften da oben“ nicht genüge tun. Gerade der Bürgervorsteher Jürgen Sachau steht nicht dem Bürger vor, sondern dem Gestank des großen Geldes und auch der Bürgermeister Jörg-Peter Scholz kennt die Besucherzahlen des Golfplatzes besser als die Erfolge der Jugendleichtathletik des TSV Grömitz. Nur so ist es erklärbar, dass für den Sportplatz z.B. keine Hochsprunganlage gebaut werden konnte, weil es kein Geld dafür übrig ist in der Gemeindekasse.
Ich will es hier als Ratschlag im Guten beschreiben. Bitte Herr Sachau treten Sie zurück als Bürgervorsteher und konzentrieren Sie ihre Kräfte in den Golfplatz exklusiv, der gerne privatwirtschaftlich Erfolge ohne die Gemeinde einfahren darf.

Wer hat sich das noch gefragt: Ist der Ölpreis wirklich gegenüber dem Euro so deutlich gestiegen?

Antwort: Ja.
Als Vergleich habe ich die Zahlen von August 2007 mit 2008 verglichen.
ein Barrel Öl kostete 2007 ca. 75 USD, 2008 125 USD, das ergibt eine Teuerungsquote von 1,666
Der Euro war 2007 1,36 Dollar Wert, 2008 1,56 das ergibt einer Steigerung von 1,147
Somit kostete 2007 ein Barrel Öl 55,14 Euro und 2008 79,87 Euro, macht eine Teuerungsquote von 1,448 .

Im Vergleich:
Gas von 4,8 Eurocent auf 6,0 Eurocent = 1,25 fache
Benzin von 1,33 auf 1,45 Euro = 1,09 fache.

Fazit: da haben wir wohl noch Glück momentan. Das hätte ich nicht gedacht. Wäre der Benzinpreis mit dem Ölpreis mitgewandert, wäre Superbenzin nun 1,92 Euro teuer.

Alle Angaben natürlich ohne Gewähr und auch meine Benzinpreisberechnung ist falsch, da ich nicht die Steuern berücksichtigt habe. Aber von der Tendenz aussagekräftig genug.

Meine Quellen:

http://www.finanzen.net/rohstoffe/oelpreis
http://www.finanzen.net/devisen/devisen_uebersicht.asp
http://benzinpreis.de/statistik.phtml?o=7&display=superbenzin2007
Meine Gasrechnung